Ich bin als Richterin mit einem Angestellten des Rechtsanwalts verheiratet – befangen?

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Folgende Konstellation ist sicherlich nicht alltäglich, aber – wie der AG Dresden, Beschl. v. 27.07.2015 – 42 C 6444/14 zeigt -, eben doch möglich. Da war nämlich die Richterin eines Zivilverfahrens beim AG mit einem Büroangestellten der Prozessbevollmächtigten einer Partei verheiratet. Und die Richterin hat dann in einer sog. Selbstablehnung die Frage der Befangenheit aufgeworfen. Nein, besser formuliert: Die Frage der Besorgnis der Befangenheit, denn nur darum geht es.

Mehr von diesem Artikel und Quelle: http://blog.burhoff.de/2015/09/ich-bin-als-richterin-mit-einem-angestelltem-des-rechtsanwalts-verheiratet-befangen/

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