Die schlaue Patientenverfügung

PatVerfü

Die schlaue Pa­ti­en­ten­ver­fü­gung
schützt auch vor psych­ia­tri­schem Zwang und Ent­mün­di­gung. Schirm­frau der In­itia­tive ist die Künst­le­rin Nina Ha­gen.
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Strafverfahren Jugendamt ./. Papa wegen angeblicher Beleidigung am 28.04.2015, Nymphenburger Str. 16, 80335 München

Wir waren bereits um 9.30 Uhr vor Ort, da vor dem Verfahren Jugendamt ./. Papa wg. angeblicher Beleidigung ein ähnliches stattfand. Dem wollte man auch beiwohnen, da es sich um dieselben Nebendarsteller handelte.Der Sitzungssaal war überraschend verlegt worden auf B 175. Dort angekommen war eine zusätzliche Absperrung, man nennt es auch Sicherheitskontrolle, die vor dem Sitzungssaal aufgebaut war.

Ohne Kontrolle allerdings konnten alle Prozeßbeobachter den Sitzungssaal betreten. Wir zählten zu diesem Zeitpunkt 8 Polizisten.

Gegen 10.20 Uhr forderten uns die Polizisten auf den Saal zu verlassen, weil die Richterin eine Verfügung erließ, in dem alle nochmals durchsucht werden sollten. Den Prozeßbeobachtern wurde alles abgenommen. Selbst Stifte und Block durfte man nicht mit in den Saal nehmen. Bei einigen anderen Journalisten und mir wurde eine Ausnahme gemacht, da wir von der Presse waren.

Sogar der „Papa“, der sein Verfahren als nächstes hatte, wurde von einem Polizisten angesprochen, ob er der Herr XXX wäre. Soweit geht die Justiz mittlerweile, dass sie die Angeklagten scheint’s vorher googlen müssen, denn wie sonst hätte man den „Papa“ ansprechen können, ob er derjenige welche wäre.

Weit verspätet, fand dann mit 75 Minuten Verspätung die Verhandlung Jugendamt ./. Papa statt. Mittlerweile hatte sich die Anzahl der Polizisten von 8 auf 12 erhöht.

Der „Papa“ vertrat sich selbst und es war ein grandioser Auftritt. Niemand hätte es besser machen können. Sehr gut vorbereitet stellte der Papa 10 verschiedene Anträge gem. Art. 267 AEUV nebst umfangreichen Beweismitteln, die er einzeln und wortgenau ins Protokoll aufzunehmen wünschte und Antrag auf einen beschwerdefähigen sofortigen Beschluss stellte.

Der „Papa“ hatte den Beweis, dass Stadtjugendamt ein Unternehmen ist. Dies war erheblich, für die Tatsache, ob die Leiterin dieses Unternehmens überhaupt einen Strafantrag hätte stellen können.

U.a. handelte es sich um Anträge zur Feststellung der Legitimation, der Missachtung der Menschenrechte, das Ignorieren von Entscheidungen höher gestellter Gerichte, die Frage ob Staats- oder Scheingericht, das Missachten der eigenen Vorschriften, Richtereid, Hochverrat, ob der Geschäftsverteilungsplan legitim ist, für welchen Staat sie arbeiten würden etc.
Der „Papa“ wiederholte immer wieder seine Fragen, die eigentlich nur mit Ja oder Nein bzw. mit einem Wort von einem Juristen hätten beantwortet werden können und ließ nicht locker. Man sah förmlich, wie die Richterin und der Staatsanwalt überrascht und überfordert waren. Entweder antworteten diese überhaupt nicht, waren oder machten einen verblüfften Eindruck. Die Richterin kannte nicht einmal den Art. 267 AEUV und der „Papa“ sah sich veranlasst diesen Artikel der Richterin – einer Juristin – zu erklären!
Auf ein paar Fragen allerdings antwortete die Richterin sehr zögerlich. Sie gehe davon aus, dass der Geschäftsverteilungsplan ordnungsgemäß wäre, sie arbeite für den Freistaat Bayern und sie könne ihren Dienstausweis vorzeigen.
Nach jedem Antrag wurden diese auf Antrag des Staatsanwaltes zurückgewiesen. Eine Vorabentscheidung wurde abgelehnt, da Rechtsmittel der Berufung und Revision bestehen würden bzw. man könne in die nächste Instanz gehen.
Die Zeugin, die Leiterin des Stadtjugendamtes München, war zwar geladen. Sie war aber nicht erschienen und wurde auch vom Gericht nicht vermisst! Ein Schelm, der Böses denkt ….. ? Auch das Gericht teilte mit keiner Silbe etwas über die Zeugin mit. Wollte man sie etwa vor den zahlreichen Prozeßbeobachtern schützen?

Nachdem alle Anträge gestellt waren, die der „Papa“ mit seiner Rechtssicherheit u.a. begründete und dass er sich zum Sachverhalt nicht äußern würde, da vorherige Anträge nicht beantwortet werden konnten gab er bekannt, dass er nun den Saal verlassen würde und die zahlreichen Prozeßbeoachter taten es ihm gleich.

Wir Journalisten blieben und die Richterin verhandelte weiter. Der Gerichtsschreiber allerdings war sehr verwirrt. Wir bekamen mit, dass er die Richterin fragte, ich zitiere: „Sie können doch jetzt nicht weiter verhandeln, wenn der Angeklagte nicht da ist.“

Die Richterin ließ sich scheint’s vom Gerichtsschreiber nicht bloßstellen und eröffnete die Beweisaufnahme ohne dem Angeklagten und ohne Zeugin, die darin lag, dass sie lediglich die Schreiben des „Papas“ vorlas, die er der Leiterin des Stadtjugendamtes und dem „Sachbearbeiter“ schrieb.

Der „Papa“ wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von 60 Tagessätzen verurteilt, da die Beweisaufnahme, man lese und staune, die Schuld ergeben hätte.

Der „Papa“ hatte – wie es in einem Strafprozess vorgesehen ist – nicht das letzte Wort.

München, den 29.05.2015

Celine Freifrau von Marschall
Freie Journalistin

FREISPRUCH !!!

Pressemitteilung vom 06.05.2015

Wenn ein Richter zur Entlastung wird – Freispruch für Baronin von Marschall

München – Vor dem Strafgericht des Amtsgerichts München fand gestern, den 05.05.2015, eine außergewöhnliche Hauptverhandlung statt. Die Angeklagte, Celine Freifrau von Marschall, Vorstandmitglied des Justiz-Opfer e.V., wurde im Jahr 2014 von zwei Münchener Familienrechtsanwältinnen bezichtigt, während einer Verhandlung vor dem Zivilgericht uneidlich falsch ausgesagt zu haben. Das zunächst von der Staatsanwaltschaft eingestellte Verfahren wurde nur deshalb wieder aufgenommen, weil sich die beiden Familienanwältinnen mit der Einstellung des Verfahrens nicht abfinden wollten. Bereits während der Beweisaufnahme zeichnete sich ab, dass der Vorwurf der Anklage gegen Freifrau von Marschall in sich zusammenfallen würde. Der einzige vom Gericht geladene Belastungszeuge, Richter Dr. Z., musste während seiner Vernehmung letztendlich doch einräumen, dass die Aussagen, wegen derer die Baronin nun vor Gericht stand, einen durchaus weiten Interpretationsspielraum zuließen, er sich darüber aber keine weiteren Gedanken machte und deshalb damals auch keine präziseren Nachfragen für erforderlich hielt. Auch an den genauen Wortlaut seiner Fragestellung könne er sich nicht mehr genau erinnern. Darüber hinaus seien die Hauptverhandlungsprotokolle inhaltlich doch eher als diktierte Zusammenfassungen zu verstehen. Die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft München hielt trotz dieser eindeutigen Eingeständnisse an dem Vorwurf der uneidlichen Falschaussage fest und beantragte eine Geldstrafe. Der Verteidiger von Freifrau von Marschall, der Landshuter Rechtsanwalt Maximilian Kaiser Kaiser Hafeneder Zieglmeier – Rechtsanwälte / Steuerberater, machte in seinem sehr engagierten Plädoyer geltend, dass der Angeklagten jedenfalls kein Vorsatz für eine Falschaussage nachweisbar sei, selbst wenn man den Wortlaut der protokollierten Aussagen als widersprüchlich interpretieren könnte. Vielmehr sei die Angeklagte ihrer staatsbürgerlichen Pflicht als Zeugin nachgekommen und es wäre die Aufgabe des Familiengerichts gewesen, Unklarheiten durch explizites Nachfragen auszuräumen, um inhaltlich gerade keinen Spielraum für Spekulationen und Interpretationen übrigzulassen. Jeder Zeuge stünde vor Gericht erheblich unter Druck und unterläge keiner Bringschuld für die Eindeutigkeit seiner Aussagen. So aber könne das Strafverfahren allenfalls mit einem Freispruch enden. Für Gerichtsverfahren durchaus ungewöhnlich, erhielt der Verteidiger für seine Ausführungen tosenden Applaus aus dem gut gefüllten Zuschauerbereich, was die Richterin jedoch zu der Drohung veranlasste, den Sitzungssaal räumen zu lassen, falls nicht endlich Ruhe herrsche. So etwas habe sie noch nie erlebt, bekundete die Juristin. Schließlich folgte das Gericht auch dem Antrag der Verteidigung und sprach Celine Freifrau von Marschall vom Vorwurf der uneidlichen Falschaussage auf Kosten der Staatskasse frei. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Celine Freifrau von Marschall

Freie Journalistin

Mitgliedschaft bei der Walter-von-Beayer-Gesellschaft für Ethik in der Psychiatrie e.V. (GEP)

Meinem Antrag auf Mitgliedschaft bei der Walter-von-Beayer-Gesellschaft für Ethik in der Psychiatrie e.V. (GEP) wurde mit Schreiben des Vorsitzenden Herrn Dr. Weinberger vom 09.05.2015 entsprochen. Aus der Satzung des Vereins sind die Ziele auf folgender Website in der Ruprik „Über uns“ veröffentlicht: http://www.psychiatrie-und-ethik.de/wpgepde/uber-uns/11143718_931940283493290_4058233767622538230_n

Das Foto wurde am 02.05.2015 auf der Jahresverammlung des Vereins aufgenommen.

Pressemitteilung zum “Beleidigungsverfahren” gegen Celine Freifrau von Marschall > Der Beleidigungsmissbrauch durch die deutsche Justiz

Die Geschichte dazu…..
Von den Kollegen Heerlein und Hardy Kaiser bearbeitet.

Unsere Mitarbeiterin der Redaktion TV-Journalistenbüro und DokuFilmFotoTeam, Celine Freifrau von Marschall, Vorstandsmitglied des Vereins Justiz-Opfer e.V. , Schatzmeisterin und Pressesprecherin des gemeinnützigen Vereins, war selbst viele Jahre Justizopfer und den damaligen massiven Anschuldigungen in einem hanebüchenen Familiengerichtsverfahren in Ebersberg und in München ausgesetzt.

Ihr Gerechtigkeitssinn ist stark ausgeprägt und aus eigener Erfahrung weiß sie nur zu gut, was es heißt, einem Rechtsstaat ausgeliefert zu sein, der für viele Betroffene und Menschen in diesem Lande schon lange keiner mehr ist.
Celine Baronin von Marschall hat in mehreren familiengerichtlichen Verfahren einen betroffenen Vater als Beistand um den berechtigten Kampf um seinen Sohn begleitet.
Aus dieser Tätigkeit heraus und als sensible Beobachterin in diesen Verfahren, wurde sie deshalb für einen Schwall an Nebenverfahren als Zeugin benannt und bei Gericht gehört. Ihre Aussagen passten einigen Verfahrensbeteiligten bzw.- mitwirkenden scheint’s überhaupt nicht, zumal diese sehr belastend waren.
Wie bestens bekannt, werden Menschen die nicht systemtreu sind, gerne sanktioniert. Das kann bei Kleinigkeiten beginnen, man wird seiner Menschen- und Grundrechte beraubt und das kann bis zur Zwangspsychiatrisierung gehen. Die Jagdsaison der Staatsjuristen und anderer Nutznießer ist eröffnet, sobald man sich wehrt, man unangenehm erscheint oder gar aufdecken will, wie dieses „System  arbeitet“ !
Und mal wieder diese Advokaten.

Es ist nicht nur gewollter Pfusch in der Justiz, sondern auch geduldeter Machtmissbrauch, der gewaltig stinkt.

Zwei Rechtsanwältinnen, eine davon auch als Verfahrensbeistand unterwegs, welche die Baronin durch ihre Aussage als Zeugin belastete, haben sie wegen angeblicher falscher uneidlicher Aussage angezeigt. Ein Hohn – dass Verfahrensbeistände über derartiges kriminalisiert und somit für die Zukunft als solche nicht mehr tätig werden können.
Trotzdem: Am 28.08.2014 wurde das Ermittlungsverfahren gem. § 170 Abs. 2 StPO eingestellt.
Eine Anzeigenerstatterin gefiel das absolut nicht und legte dagegen Beschwerde ein, die darin mündete, dass Baronin Celine von Marschall einen Strafbefehl erhielt, gegen den ihr Anwalt, Rechtsanwalt Maximilian Kaiser aus Landshut, Einspruch einlegte:
„Gegen Sie wird eine Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verhängt. Der Tagessatz wird auf 30 Euro festgesetzt. Die Geldstrafe beträgt somit insgesamt 2.700 Euro.“
Die Hauptverhandlung zu diesem unnötigen Spektakel findet am Dienstag, den 05.05.2015 beim Amtsgericht in München statt.
Prozessbeobachter sind gerne gesehen! Termin findet statt!

Eilmeldung 14.02.2014 – 11:30 Hausdurchsuchung bei Celine Freifrau von Marschall. Sie ist engagiert für Justiz-Opfer, Beobachterin der Justiz und Beistand bei Gericht.

München – Hausdurchsuchung in München bei der Zeugin Celine Freifrau von Marschall im Zusammenhang mit einem derzeitig laufenden familiengerichtliches Verfahren beim Landgericht München.
Zunächst erfolgte am 14.02.2014 – 10.30 Uhr Einspruch gegen die Durchsuchung.

Es wird immer schlimmer in diesem Lande

Gegen die Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung des PC`s legt Celine Freifrau v. Marschall Widerspruch, Beschwerde, Einspruch ein.

Gegen die Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung meines PCs lege ich Celine Freifrau von Marschall Widerspruch, Beschwerde, Einspruch ein, heißt es dann auch in diesem Scheiben Widerspruch, Beschwerde und Einspruch vom 16.02.2014.  Es ist recht Ungewöhnlich, dass gegen eine Zeugin – als Solche bin ich in diesem Verfahren benannt – eine Hausdurchsuchung oder gar Beschlagnahmung des PC erfolgt. Dies ist ein willkürlicher Akt der Staatsgewalt und zudem mehr, als unverhältnismäßig. Die Voraussetzung von Einziehung und Beschlagnahme (§ 111 b StPO) liegen nicht vor. Vergleiche hierzu Beschluss OLG Düsseldorf vom 31.08.1992 – 1 Ws 790/92. Zudem ist es heute leicht möglich die Festplatte des PC innerhalb von Sekunden zu kopieren. Die Beschlagnahme ist deshalb unverhältnismäßig und stellt eine elementare Verletzung der Persönlichkeitsrechte, der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) sowie der Verletzung des informationellen Selbstbestimmungsrecht dar. Die beschlagnahmten Gegenstände sind sofort wieder heraus zu geben, Es ist offensichtlich, dass ausschließlich das Ziel verfolgt wird, die Geschädigte von der Internetkommunikation zu trennen und Kontaktdaten auszuspionieren. Es ist zudem ein Hohn, wenn die NSA jahrzehntelang Daten abgreift und der Deutsche Staat vertreten durch den Bundestag und die Justiz sich hier ganz ruhig verhält, wohingegen ein angeblicher Mitschnitt aus einer öffentlichen Verhandlung zu derart überzogenen – Bayern typischen – Justizmaßnahmen führt.

12. 40 Uhr Celine Freifrau von Marschall wird weiter beobachtet. Offensichtlich offensichtlich von Detektiven die Briefkasten, Auto und Haustür fotografieren. Als eine Nachbarin sie entdeckte, sind diese “Blockwarte” schnell verschwunden.

15:00 Wie jetzt allerdings bekannt wurde, handelt es sich bei dem Mitschnitt um ein Beweisstück einer Gerichtsverhandlung, bei der es um elementare und massive Rechtsbrüche des Gerichtes in einer Familienrechtssache geht. Will die bayerische Justiz dieses Beweismittel auf dem Weg zur Asservatenkammer etwa verlieren? Ähnliches ist ja damals auch mit der Festplatte von Max Strauss geschehen. Oder will die Justiz dieses Beweismittel tatsächlich auswerten, um das rechtsbeugende “Gericht” zur Rechenschaft ziehen?

Es verdichtet sich die Annahme > die Verhältnismäßigkeit ist überhaupt nicht gewahrt. Die Betroffenen hätten auf Anfrage der Justiz dieses, ihnen zugespielten Beweismittel sofort zur Verfügung gestellt, da dies zur Wahrheitsfindung einer Recht beugenden Richterschaft dient.

Baronin von Marschall ist Mitverfasserin der Petition an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zur Wiederherstellung, Durchsetzung und  Sicherung der Menschenrechte in Deutschland. Ebenso der Petition zur Einführung der digitalen Prozessbeobachtung in Bild und Ton zur nachträglichen Sicherstellung dass eine Gerichtsverhandlung rechtskonform verlaufen ist. Außerdem ist sie Kritikerin der Familiengerichte in Deutschland und deren unmöglichen „Entscheidungen“ gegen das Kindeswohl. Zudem setzt sie sich für Gerechtigkeit in der Sache 7-jährige von Justiz missbraucht! Auch um einen gravierenden Rechtsbeugungsfall aus Weisswasser/Görlitz gegen die Mutter Stefanie Böse kümmert sich Celine Freifrau von Marschall seit einigen Wochen. Eben so um einen Kriminalisierungsfall aus Brandenburg – Amtsgericht Zossen. Hier wurde ein Vater verurteilt weil er sein Kind betreute.

15.02.2014 – 13:00 Uhr  Heute werden weitere Details der skandalösen Durchsuchung bekannt.

Celine Freifrau von Marschall ist Beistand des Vaters Stefan Rudolf Wiederer, der als Betreiber der Hompage Familiengericht-Schan.de derzeit vor dem Familiengericht München rechtliche Auseinandersetzung führt. Nach einer Verhandlung wurde durch das Gericht ein Protokoll angefertigt, das mit dem Verlauf und den dort gemachten Aussagen überhaupt Nichts zu hat. Das Verlangen auf Berichtigung durch den Vater wurde von “Richterin” K.L. (J.1977) am Amtsgericht München abgelehnt. Die Mitteilung des Vaters, der seine Geschichte und andere Fälle auf Webseite http://www.Familiengericht-schan.de beschreibt, dass ein zugespielter Mitschnitt und das Protokoll der  Verhandlung zum Vergleich an die Öffentlichkeit gebracht wird, führte dann zur Hausdurchsuchung bei seinem Beistand Celine Freifrau von Marschall und auch ihm. S.W. hatte bereits am 28.10.2013 das AG, wie das OLG-München darüber informiert, dass ein solcher Mitschnitt existiert, der die Rechtswidrigkeiten der “Richterin” K.L. am Amtsgericht München, sowie der beiden Münchner Rechtsanwältinnen C.S. und  U.F., zu bestätigen vermag. Der Vater S.W. übergab dann auch sofort den Mitschnitt – also das Beweisstück einer Recht beugenden Protokollierung – den Herren Kriminalbeamten. Nur die Beschlagnahme des Mitschnittes war auch der Auftrag der “Durchsuchungsanordnung”. Warum dann bei Celine Freifrau von Marschall der PC und das Handy beschlagnahmt wurden, ist die Frage und zeigt die offensichtlich Nervosität und große Angst, dass das Familiengericht am Amtsgericht München, der Rechtsbeugungen überführt werden kann. Auch die Frage der Kripo beim Vater S.W., wer den alles den Mitschnitt hat, deutet darauf hin, dass eine Veröffentlichung des Mitschnittes im direkten Vergleich mit dem Protokoll durch die Justiz verhindert werden soll.

Quelle: http://justizalltag-justizskandale.info/?p=1880

Auch Jörg Kachelmann - ein Justiz-Opfer der Mannheimer Polizei und Justiz befürwortet die Aktivitäten von Familiengericht-Schan.de